6. Juni 2019
Klöckner Nestlé

Mit Nestlé reden

Bundesernährungsministerin Julia Klöckner ist sehr stolz darauf, dass sie mit der Firma Nestlé geredet hat. Aber sollte man überhaupt mit Nestlé reden?
5. Juni 2019
Israel-Boykott

Bisschen Israel-Boykott geht immer

16 Nahost-Experten verteidigen das Israel-Boykott gegen die Verurteilung durch den Bundestag. Argumente haben sie keine, aber bei Israel ist das ja egal.
15. Mai 2019
Arbeitszeiterfassung

Bundestag perplex: Zählt Lobbyismus als Arbeitszeit?

Nach dem EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung geht im Bundestag die Angst um. Müssen Abgeordnete zukünftig mit der Stechuhr zum Abendessen mit den Lobbyisten?
31. März 2019
Kopftuchverbot

Kopftuchverbot im Gerichtssaal: Diskriminierung?

Das bayrische Verfassungsgericht hat ein geltendes Kopftuchverbot für Richterinnen für verfassungsgemäß erklärt. Die taz wittert Diskriminierung. Aber stimmt das?
19. Dezember 2018
Kramp-Karrenbauer

Kramp-Karrenbauer und das „Weiter so“ – Hoffen auf die AfD

Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Vorsitz einer gespaltenen Partei übernommen. Ihren Sieg bejubelt man als Sieg gegen das vom Kontrahenten Friedrich Merz vertretene Reaktionäre. Aber mit AKK braucht das bürgerliche Lager das Reaktionäre mehr denn je.
27. September 2018
AfD

DFB zieht Bewerbung für EM 2024 zurück – Ausrichtung könnte AfD nutzen

Der DFB hat die Bewerbung für die Ausrichtung der EM 2024 zurückgezogen. Man wolle mit dem drohenden "Party-Patriotismus" nicht die Afd stärken.
30. August 2018
AfD Bürgerdialog

Auf Tuchfühlung mit dem roten Tuch: Die AfD lädt zum Bürgerdialog

Aus journalistischem Interesse besuche ich einen AfD-Bürgerdialog, den ich als Elendstourist im eigenen Land wieder verlasse. Das hat aber nur teilweise mit der AfD zu tun. Eine Reportage.
24. Juli 2018
Leitkultur

Leiden oder Leitkultur

Der Staat hat mit Leitkultur nichts zu schaffen, weil sie Sache der Gesellschaft sein muss. Vor allem die Union unternimmt auf der Suche nach verlorenen Wählerstimmen trotzdem wiederholt eigene Definitionsversuche. Der neueste Anlauf: Anti-Antisemitismus.
7. Februar 2018
Familiennachzug

SPD verkennt mit Fokus auf Familiennachzug ihre sozialdemokratische Pflicht

Seit Tagen bestimmt der Familiennachzug die Debatten zur möglichen Großen Koalition. Das ist bezeichnend für die Konturlosigkeit der deutschen Politik unter Angela Merkel. Von der SPD zur Grundsatzfrage erhoben, bedeutet es aber auch: die deutsche Sozialdemokratie ist am Ende.
1. Mai 2017
Leitkultur

De Maizière und das Elend mit der Leitkultur 

De Maizière fordert eine neue Leitkultur und mehr Patriotismus. Dass er dabei außer Allgemeinplätzen nichts anzubieten hat, hat einen Grund: der Nationalstaat ist im Europa des 21. Jahrhunderts längst nivelliert.
6. März 2017
Martin Schulz Godot

Martin Schulz und das Warten auf Godot

Obwohl Kandidat Martin Schulz derzeit die Sehnsucht nach Wechsel auf sich vereint, fehlt ihm der Wille zum Wechsel. Das Land wartet auf Godot, aber heute kommt er nicht mehr.
14. September 2015
Grenzkontrollen

Grenzkontrollen und die Logik des Wir

Mit den deutschen Grenzkontrollen ist die Flüchtlingskrise in eine neue Phase übergetreten. Hinter den Bemühungen an der Grenze steckt ein Gefühl der Überforderung. Aber vor allem folgt die Politik der alten Logik des Wir und Ihr.
18. Mai 2015
Mindestlohn

Zum Mindestlohn

Der Mindestlohn legt das Niveau fest, für das Arbeit gefälligst angenommen werden soll. Gewonnen ist damit in sozialer Hinsicht nichts.
18. Mai 2015
Telekommunikationsgesetz

Das Telekommunikationsgesetz soll verschärft werden

Der neue Entwurf für das verfassungswidrige Telekommunikationsgesetz steht. Er erweitert und automatisiert die Befugnisse der Überwachungsorgane.